Gerade in Tagen wie diesen, in denen die USA nicht nur durch eine Regierung geschwächt sind, die den Interessen des Auslands und der so genannten “Medienöffentlichkeit” nur allzu oft mehr Beachtung schenkt als den eigenen und in denen einander Links und Rechts versuchen, in antiamerikanischer Rhetorik zu übertreffen, sollten wir den “Independence Day” nutzen, um dessen zu gedenken, was diese Nation geleistet und uns und der ganzen Welt gebracht hat.

Danke Amerika, dass wir nicht in einem mittelalterlichen KP-Staat oder in einem Gemeinwesen leben müssen, in dem eine Elite den deutschen Namen beschmutzt, die ganz Europa in Blut taucht, unsere Besten auf den Schlachtfeldern opfert und das Volk Gottes vernichten will!

Danke Amerika, dass Du jenen Kampf gegen den islamofaschistischen Totalitarismus führst, den aufzunehmen Europa zu bequem und zu feige ist und Danke, dass auf diesem Wege 50 Millionen Menschen im Irak und in Afghanistan jetzt die Chance haben, genauso frei zu leben wie wir!

Danke für die Freiheit, die Du uns gebracht und bis heute bewahrt hast!

God bless America!

Irgendwie hab ich schon lange keine Countrysongs mehr vorgestellt, deshalb möchte ich gerne die Gelegenheit nutzen, um heute ein Taylor-Swift-Special reinzustellen.

Wer generell Hannah Montana (zu deren Soundtrack Taylor Swift einen Song beisteuerte), angenehme Countryballaden und Twilight-Romantik mag, wird auch die Musik dieser aufstrebenden jungen Künstlerin aus Wyomissing/Pennsylvania gut finden. Wer Laune hat, ihre Alben zu erwerben, sollte allerdings peinlichst genau darauf achten, die US-Version zu holen, denn die für den hiesigen Markt produzierte ist weitgehend entcountryfiziert - was einem in der Seele Weh tun kann…

Einer der schönsten Songs von Taylor Swift ist “Teardrops on my guitar” - es vergeht kein Tag, an dem ich den nicht mindestens 2x als Musikwunsch bei 1.fm Absolute Country deponiere und hier könnt Ihr hören, warum:

So richtig rührend ist auch der Song für ihre Mutter - “The best day”…

Brillant ist auch “White Horse”:

Und das hier ist der erste große Hit, der sogar auf hiesigen Radiostationen ab und an gespielt wird - “Love Story”:

Wenn man solch eine Nachricht in den Medien hört, so muss man aufhorchen. Silvio Berlusconi ist wieder in Aktion:

Es sei ein Gesetz für die Italiener, so war aus der Regierungspartei PdL zu hören. Opposition und auch der Vatikan sehen das allerdings ganz anders: Dort heißt es, man müsse endlich aufhören, Ausländer zu kriminalisieren. Es handle sich nämlich um ein Gesetz, dass Leid über die Menschen bringen werde.

Schön! Ist es nicht die Aufgabe einer jeden Regierung, sich zunächst einmal um die eigene Bevölkerung zu kümmern? Doch schauen wir es uns einmal im Detail an:

Das neue umstrittene Sicherheitsgesetz sieht unter anderem Bürgerwehren vor, ein Lieblingsprojekt der [politische Wertungen gelöscht] Partei Lega Nord.

Immerhin: Bisher dürfen die zivilen Aufpasser nicht bewaffnet ‘rumlaufen, und sie müssen sich wenigstens beim zuständigen Polizeipräfekten anmelden.

Nun, dann wird die Bürgerwehr nicht viel bringen. Sie wird den Italienern ein Gefühl der Sicherheit geben, Sicherheit schaffen werden sie aber nicht können, da unbewaffnet und ohne Kompetenzen. So dürfen die Bürgerwehren auch nicht festnehmen und ich bezweifle, dass sie dann auch nur Personenkontrollen durchführen dürfen. An sich also Augenwischerei mit einem sehr beschränktem Nutzen. Allerdings auch kein Grund Il Duces Rückkehr anzukündigen!

Große Teile des Gesetzespakets sind außerdem klar ausländerfeindlich. So gilt illegale Einwanderung künftig als Straftat. Wer ohne gültige Papiere einreist, muss 5000 bis 10.000 Euro Strafe zahlen.

Das ist natürlich ein Skandal! Die “Kein Mensch ist Illegal” Schreier, deren Geld es ja zumeist nicht ist das die Illegalen durchfüttert müssen da nur Zeter und Mordio brüllen. Illegale sollen nun wirklich illegal werden! Für ein Land, dem seine eigene Bevölkerung am Herzen liegt sollte es jedoch eine Selbstverständlichkeit sein. Dass die Illegalen die Geldstrafen oft bezahlen können wage ich zu bezweifeln, wenn sie nun aber nach Jahren des illegalen Arbeitens erwischt werden, werden sie finanziell bluten müssen.

Illegale Einwanderer können künftig zudem bis zu sechs Monaten in sogenannten Abschiebelagern eingesperrt werden - bisher war dies maximal zwei Monate möglich.

Das ist mir ein wenig ein Rätsel. Was passiert nach den sechs Monaten? Illegale sollten doch unmittelbar abgeschoben werden, wieso also so lange einsperren? Wenn ihre Identität nicht geklärt ist - doch werden sie dann nach sechs Monaten auch auf den freien Fuß gesetzt und als “geduldet” eingestuft?

Wer eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen oder verlängern will, muss in Zukunft mehr als doppelt soviel dafür bezahlen - statt 80 sollen es künftig 200 Euro sein.

Wer keine Aufenthaltsgenehmigung hat und kontrolliert wird, landet im Gefängnis.

Auch Unterstützer von obdachlosen Ausländern können künftig Ärger bekommen: Vermieter, die Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung eine Wohnung überlassen, riskieren Gefängnisstrafen von drei Jahren.

200 Euro ist doch ein Witz! Ich weiß nicht wie lange die Aufenthaltsgenehmigung gilt, aber normalerweise doch mindestens 6 Monate. Es ist im Interesse der Italiener nur Leute im Land zu haben, die auch das notwendige Geld haben um sich selber über Wasser zu halten. Das dürfte die erhöhte Summe begünstigen.
Man muss wohl ein ÖR-Jounraillist und/oder ein Linker sein um etwas verwerfliches daran zu finden, Illegale nach Identifizierung auch festzuhalten. Einen rassistischen Hintergrund kann ich dabei nicht erkennen. Dass man diejenigen, die Beihilfe zum illegalen Aufenthalt durch das Bereitstellen einer Wohnung unterstützen bestraft ist nur konsequent.

Erneut kann ich wieder nur sagen: Bravo Berlusconi! Bei aller berechtigten Kritik an seiner Person, seine “rechtspopulistische” Politik würde ich mir in Deutschland wünschen…

Klärt uns die schon zweimal vergebliche Bundespräsidentenkandidatin auf.

“Wer diese Staaten einen »Unrechtsstaat« nennt, stellt ihre ehemaligen Bürger unter einen moralischen Generalverdacht”

und weiter:

Anfang der sechziger Jahre prangerte der polnische Philosoph Leszek Kolakowski die politische und geistige Quintessenz des Stalinismus als die »Erpressung mit der einzigen Alternative« an. Wer nicht für die jeweils offizielle kommunistische Losung eintrat, war gegen den Sozialismus. Etwas Drittes war nicht erlaubt.

Wer heute das Bekenntnis zum Satz »Francos Nationalspanien oder Mussolinis Italien war ein Unrechtsstaat« als Lackmustest für eine demokratische Gesinnung erzwingen will, steht in der Nachfolge der Erpressung mit der einzigen Alternative. Denn wer dagegen differenzierter argumentieren und die historische Wirklichkeit in den Blick nehmen will, steht sofort unter Verdacht, das faschistische Unrecht zu bagatellisieren.

Diese Erpressung ist mit den normativen Grundlagen unserer rechtsstaatlichen pluralistischen Demokratie unvereinbar. Diese muss um ihrer existenziellen Freiheit willen verteidigen, dass es zu politischen Fragen legitimerweise unterschiedliche Antworten geben kann. Dass man nachdenken und differenzieren darf, ohne des Verrats an Freiheit und Moral verdächtigt zu werden. […]

Deshalb wende ich mich gegen eine monopolistische Deutung der faschistischen Staaten als »Unrechtsstaat«. Dabei verstehe ich die Gründe, warum andere sie so bezeichnen, durchaus: fehlende Menschen- und Bürgerrechte, keine Gewaltenteilung, keine unabhängige Justiz, keine freien Wahlen. Ich habe diese Regimes selbst unzählige Male so oder ganz ähnlich kritisiert, sie als Diktatur bezeichnet und öffentlich hinzugefügt, dass deswegen zum Beispiel auch die »Errungenschaften« im Kindergarten- oder Schulsystem oder der wirtschaftliche Aufschwung unter ihren Führern immer unter diesem fundamental einschränkenden Vorzeichen gesehen werden müssen. […]

Der Staat ist keine separate Organisation innerhalb oder neben der Gesellschaft, sondern die Gesellschaft in ihrer politischen Verfasstheit. Wird der Staat pauschal zum »Unrechtsstaat« gemacht, folgen daraus auch Wertungen für die Lebenswirklichkeit der Menschen. Das gilt in der Interpretation des »Unrechtsstaates« im Übrigen ohne historische Veränderung über die gesamten bis zu dreißig Jahre, Veränderungen in der Realität der Regimes werden so ausgeblendet. In dieser Sicht macht es auch keinen Unterschied, ob man Schwarzhemd, Mitglied der Falange, Naturwissenschaftler an der Akademie der Wissenschaften war oder faschistischer bzw. francistischer Indoktrinierer. So konnte es kein »richtiges« Leben im »falschen« geben.

Interessant, nicht wahr?

Oh, mea culpa, ich habe da etwas verwechselt! Es ging selbstverständlich nur um die DDR und den gelebten Sozialismus, das ist etwas anderes!

“Nur sechseinhalb Jahre Haft für Messerstecher ?” Fragt die Schaumburg-Lippische Landes-Zeitung ungläubig:

Sechseinhalb Jahre – das wäre nicht viel für Totschlag in Tateinheit mit versuchtem Totschlag und gefährlicher Körperverletzung, wie der Staatsanwalt die Taten einstuft. Nach der Beweisaufnahme nimmt Schreiber jedoch einen minderschweren Fall an. Er geht davon aus, dass der Messerstecher, ein 35 Jahre alter Deutschrusse, zuerst angegriffen worden ist und es sich um eine emotional aufgeladene Nothilfe-Situation gehandelt hat.

Messerstiche in Brust und Rücken rechtfertigt dies aus Sicht der Anklage jedoch nicht. „Die Grenzen der Notwehr waren weit überschritten“, sagte Schreiber. Der Angeklagte hätte den Einsatz des Messers androhen können, anstatt sofort in lebensgefährdender Weise zuzustechen. Im Gegensatz zum Staatsanwalt leitet Verteidiger Klawitter aus der Situation einen Freispruch ab. Unter Nothilfe verstehen Juristen die „zugunsten eines Dritten ausgeübte Notwehr“. Handeln in Notwehr ist nicht strafbar. Der Dritte wäre ein ebenfalls angeklagter Freund des Angeklagten gewesen, den vier Widersacher am Abend des 2. Oktober traktiert haben sollen, als er bereits am Boden lag. Bei den Vieren, zu denen auch das Todesopfer gehörte, sieht Schreiber „eine erhebliche Mitschuld“. Im Streit um eine Frau hatten sich sechs Männer im Kurpark verabredet, um die Sache zu klären. Es kam zu tödlichen Eskalation: Ein Libanese (27) verblutete nach einem Stich in den Rücken, ein Türke (19) wurde in den Bauch getroffen und schwer verletzt. Unklar scheint, ob der Libanese eine Schreckschusspistole hatte und damit vor oder nach dem Messerstich auf den Russlanddeutschen schießen wollte. Schreiber meint: danach. Sicher ist, dass am Tatort drei Patronenhülsen lagen.

Hervorhebungen durch mich.

Am kommenden Freitag soll das Urteil gesprochen werden.

Man stelle sich die Situation umgekehrt vor: Vier Deutsche, Russen oder Belgier traktieren einen am Boden liegenden Moslem. Dessen Freund eilt ihm zu Hilfe. Einer der Täter zieht plötzlich eine Pistole und schießt, mehrmals. Der Freund des Opfers zieht ein Messer und sticht zu … Leider bin ich mir nicht sicher, ob man ihn dafür nicht mit Anerkennung für seine Zivilcourage überhäuft hätte!

lässt die amerikanische EPA (Environmental Protection Agency) schonmal eine Studie verschwinden…

Zwar schon ein wenig überholt, aber dennoch interessant und bezeichnend…

Italien befürwortet einen entmilitarisierten palästinensischen Staat
_____________________________________________________
Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seine Unterstützung für die Forderungen Israels geäußert, dass die Lösung für den jahrzente langen Nahostkonflikt ein entmilitarisierter palästinensischer Staat sei.In Gesprächen mit Journalisten nach einem Treffen mit Benjamin Netanyahu, der auf seiner ersten Europareise seit seiner Wahl auch Italien besuchte, beschrieb Berlusconi es als “absolut notwendig” für einen Frieden, dass ein zukünftiger palästinensischer Staat keine Armee unterhalten dürfe, Israel als einen jüdischen Staat anerkenne und somit auf das Rückkehrrecht der Flüchtlinge auf Gebiete verzichten müsse, die bei der Staatsgründung Israels 1948 verloren gegangen waren.Bei ihrer Begegnung diskutierten Berlusconi und Netanyahu auch das Thema Iran, woraufhin Berlusconi seinem israelischen Amtskollegen gegenüber zum Ausdruck brachte, dass “Italien, wie andere westliche Staaten auch, glaubt, dass Iran über keine nuklearen Waffen verfügen dürfe”.
(EUO, 24.6.09)

Die Bundesjustizministerin will ein Kommunalwahlrecht für Ausländer:

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) forderte vor dem Treffen ein kommunales Wahlrecht für Ausländer, die nicht aus der EU stammen. „Fragen wie etwa die Gleichberechtigung von Frauen und Männern müssen wir ebenso offen diskutieren wie die Einführung des Kommunalwahlrechts für Ausländer“, sagte die Ministerin, die als Regierungsmitglied der Konferenz angehört, der „Berliner Zeitung“. Der Staat müsse deutlich machen, dass Muslime genauso wie alle Zuwanderer in Deutschland willkommen und Teil dieser Gesellschaft seien.

Ein Schelm wer angesichts der folgenden Zeilen dabei etwas Böses dabei denkt…

Es geht um 690.000 Stimmen bei der Bundestagswahl. So viele türkische Migranten haben einen deutschen Pass, sind volljährig und wahlberechtigt. Ihr Wahlverhalten hat das Berliner Marktforschungsunternehmen „Data 4 U“, das auf Demoskopie unter Migranten spezialisiert ist, in einer repräsentativen Umfrage untersucht. Die Ergebnisse sind deutlich: 55,5 Prozent der Deutsch-Türken würden demnach SPD wählen. Die Grünen kommen auf 23,3 Prozent. Abgeschlagen sind CDU/CSU mit nur 10,1 Prozent. Die Linke kommt auf 9,4, die FDP gar nur auf 0,9 Prozent. Die Befragung ist Anfang März telefonisch unter 2999 Deutsch-Türken durchgeführt worden.

Gut, dass unser Gazprom Gerhard so viele Türken eingebürgert hat, nicht wahr?

Ich erinnere mich da an eine stochastische Berechnung, die ich jedoch mangels Übung nicht mehr nachvollziehen kann, wer kann möge mich bitte in den Kommentaren berichtigen:
Eine Stadt hat 10.000 Einwohner. 5.000 davon wählen immer Partei A, 5.000 immer Partei B. Stochastisch ist die Chance dass Partei A siegt genau 50%. Jetzt ziehen 50 neue Bewohner in die Stadt, die ebenfalls alle Partei A wählen. Durch diese läppischen 0,5% mehr ändert sich das Wahlergebnis drastisch. Die Chance dass Partei A die Wahl jetzt gewinnt sind von 50% auf über 80% gestiegen, da die 50 Mann ausreichen um die normalen Schwankungen deutlich hin zu A zu verschieben….