Rush Limbaugh Quote of the Day

"Obama is doing to the US economy what Godzilla did to Tokyo -- stomping all over it."
12. März 2008

Meine Damen und Hessen

Autor: Jürgen | Abgelegt unter Humor
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12. März 2008

“Anschlag auf den Rechtsstaat”

Wichtige Ergänzung für die Liste der mutmaßlichen Straftaten der hessischen SPD unter ihrer nicht weichen wollenden Führerin A. Y.:

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch wirft der hessischen SPD im Zusammenhang mit der Abweichlerin Dagmar Metzger einen “Anschlag auf den Rechtsstaat” vor. “Die nachhaltigste Verletzung des Demokratieprinzips findet dann statt, wenn Parteien nicht nur unangemessen auf die Meinungsbildung ihrer Abgeordneten einwirken, sondern das Auswechseln von Abgeordneten erzwingen wollen, die das Wahlvolk bestellt hat”, sagte Jentsch der Mainzer Allgemeinen Zeitung.

Wenn Letzteres geschehe, “begäben wir uns auf den Weg zum Totalitarismus, ein Modell, das in Deutschland mit dem Nationalsozialismus und dem SED-Regime verbunden war und überwunden scheint”, wird Jentsch zitiert. Der verständliche Wunsch nach Geschlossenheit einer Partei habe seine Grenze in der Eigenverantwortung des Abgeordneten, die er aus seinem Gewissen ableiten müsse.

Gefunden von Stefania Galla vom transatlantic forum bei der SZ

Autor: Jürgen | Abgelegt unter Left Trash, Germanyland
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