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EU-Vertrag abgenickt

Posted By Mir On 24. April 2008 @ 21:14 In EU | 4 Comments

Zu [1] diesem Thema könnte man eine Menge schreiben. Schließlich kommt es nicht alle Tage vor, daß ein Parlament die weitere Untergrabung der nationalen Souveranität und damit letztendlich auch seine weitergehende eigene Entmachtung beschließt. Von großem Interesse wäre die Frage, wie viele Abgeordnete überhaupt Inhalt und Folgen dessen kannten, was sie da durchgewunken haben. Wie gesagt: Man könnte einiges schreiben. Schließlich ist die Eurokratie wenn auch keineswegs in jedem Fall Ursache, so doch oft ein Multiplikator und Hindernis bei der Suche nach Lösungen vieler Probleme, von einer verfehlten Einwanderungspolitik über die Folgen des Klimaschwindels bis zur viele wichtige Debatten lähmenden politischen Korrektheit. Allein, was bringt es, über dieses Thema viele Zeilen zu verfassen, wie dies etwa die unermüdlichen Autoren des hervorragenden englischen Blogs [2] EU Referendum tun? Die deutsche Bevölkerung wird ohnehin nicht gefragt, eindeutige Ergebnisse wie jene in Frankreich und den Niederlanden unbeeindruckt übergangen. Unsere eigenen Repräsentanten nicken im Eurorausch ab, ohne lange zu diskutieren, schon gar nicht mit den Bürgern. Wenig Aussicht auf Besserung auch bei den Medien, die zwar dann und wann einmal einen Kritiker zu Wort kommen lassen, im Großen und Ganzen aber mehr die Rolle der Hofberichterstatter spielen, als jene von kritischen Beobachtern - schließlich geht es hier für einmal nicht um die USA, gegenüber dessen Politik(ern) man ja stets mutig ist. Natürlich hat zu diesem Zustand auch das Vorgehen der Eurokraten beigetragen, den Einfluß langsam und unter einer Flut “langweiliger” Papierberge zu vergrößern; sowie insbesondere, geschickt den Eindruck völliger Alternativlosigkeit zu ihrem “Projekt” zu erwecken. Und die Blogs? Der Einfluß dieses neuen Mediums ist doch nach wie vor marginal, und wird es wohl leider auch bleiben, solange man im Internet überhaupt noch seine Meinung frei äußern darf.


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[1] diesem Thema: http://www.welt.de/politik/article1933982/Bundestag_nimmt_EU-Reformvertrag_an.html
[2] EU Referendum: http://eureferendum.blogspot.com