Der Bundestag hatte in einer Resolution noch vor fünf Jahren dafür plädiert, die Geschichte der Vertreibung und Vernichtung der Armenier zur Aufgabe bundesdeutscher Bildungspolitiker zu machen. Fraktionsübergreifend und einstimmig wurde eine Resolution verabschiedeten, die die „organisierte Vertreibung und Vernichtung von Armeniern“ bedauert. Nur Brandenburg hat den Genozid an den Armeniern bisher zum Pflichtthema des Geschichtsunterrichts gemacht. Nun rudert die Bundesregierung, namentlich das Außenministerium, zurück und will den Völkermord nicht als solchen bezeichnen. Man will die Bewertung der damaligen „tragischen Ereignisse“ ganz „unabhängigen Historikern“ überlassen! Die Aufarbeitung sei „in erster Linie Sache der betroffenen Länder Türkei und Armenien“. Die Türkei ist einfach zu wichtig für uns für Westerwelle.

Die Linken-Politikerin Katrin Werner, die die Anfrage initiiert hatte, kritisierte die Regierungsantwort als „Flucht vor politischer Verantwortung“. Mit ihrer Weigerung, das tragische Schicksal der Armenier endlich als historische Wahrheit anzuerkennen, falle die Regierung sogar hinter den damaligen Bundestagsbeschluss zurück. Die Haltung der Bundesregierung „zeugt von Geschichtsvergessenheit und politischer Verantwortungslosigkeit“, sagte Werner, die Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Parlaments ist.

Dass ausgerechnet die LINKE so versessen auf eine klare Einstufung als Genozid ist, liegt vermutlich daran, dass den deutschen kaiserlichen Truppen eine gewisse Mitverantwortung für die Geschehnisse in Armenien 1915/16 zugeschrieben wird. Dass die anderen Fraktionen und vor allem die Regierung, sich in dieser Frage vor der Türkei bücken, ist mehr als peinlich.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) schloss die Linksfraktion von der Sitzung aus, weil sie mit Protestplakaten gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan demonstriert hatte. Nach Angaben der Linken betrifft der Ausschluss auch die Abstimmung über die Verlängerung des Mandats! Linksfraktionssprecher Hendrik Thalheim sagte: “Der Ausschluss betrifft die Sitzung heute. Das heißt: alle Tagesordnungspunkte und auch die Abstimmung.”

weiter …

Ströbele hatte Lammert gebeten, seine Entscheidung zu überprüfen. Er empfinde es als ein “falsches Zeichen nach Afghanistan und in die Welt”, wenn in Deutschland Parlamentarier des Saals verwiesen würden, weil sie den Opfern eines von Deutschland zu verantwortenden Luftangriffs gedacht hätten.
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Die SPD unterstützte dagegen die Entscheidung Lammerts. “Der Präsident hat richtig entschieden. Das Parlament ist Ort der Debatte, nicht der Demonstration. Im Parlament zählt das Argument, nicht das Transparent”, erklärte ihr Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann.
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Der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt sagte in der Debatte, er finde es “sehr schmerzhaft”, in welcher Art und Weise der Einsatz von der Linken instrumentalisiert werde. Er dankte Lammert für seine Entscheidung, die Abgeordneten der Linksfraktion auszuschließen.
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Bei der Abstimmung des Bundestags gilt eine breite Mehrheit als sicher. Neben den beiden Koalitionsfraktionen Union und FDP wollen auch die meisten SPD-Abgeordneten für das neue Mandat stimmen. Der größte Teil der Grünen-Fraktion wird sich voraussichtlich enthalten. Die Linke wollte geschlossen mit Nein stimmen. Die neue Afghanistan-Strategie der Regierung sieht eine Aufstockung des Bundeswehrkontingents von 4500 auf bis zu 5350 Soldaten vor.

Eine mutige Entscheidung des Bundestagspräsigenten Lammert! Mein Lieblingspolitiker Thierse hätte das Verhalten der LINKEn wahrscheinlich als Zivilcourage gewertet.

Der Dachverband des türkisch-islamischen Moscheevereins Ditim hatte am Sonntag erklärt, das neun Millionen Euro teure Projekt einer Großmoschee in Sendling nicht finanzieren zu wollen! Schon beim Erwerb des Baugrundstücks im Herbst 2008 war der Bauherr so blank, dass die Stadt München die Grunderwerbssteuer in Höhe von 85.000 Euro vorschießen mußte. Diese 85.000 Euro fordert die Stadt München nun zurück. Die Kosten des verwaltungstechnischen Chaos, das durch diesen Rückzieher entstanden ist, wird wohl vom Steuerzahler zu tragen sein - Vielen dürfte das lieber sein, als wenn das Projekt realisiert worden wäre!

Jörg Uckermann von Pro Köln ist bei der Besichtigung eines möglichen Kaufobjektes für die Einrichtung eines Zentrums für Opfer islamischer Gewalt von einem Ruhrpott-Polizisten in entwürdigender Art und Weise handgreiflich angegangen und scheinbar auch verletzt worden. Das Auftauchen der Pro Köln Gruppe nebst Eigentümer der Immobilie hatte islamischen Unmut provoziert. Nach dem Eintreffen der von den Moslems herbeigerufenen Polizei am besichtigten Gebäude, bemühte die Polizei sich scheinbar die Sympathie der Moslems und der Antifa zu gewinnen, statt ihre Aufgabe zu erfüllen:

In diesem Video schildert Jörg Uckermann den Vorfall:

(gefunden via PI)

Dazu erklärt der berliner CDU Politiker Marc Doll in einem Brief an die Duisburger Polizei:

Mit großer Besorgnis habe ich Ihre Polizei-Aktion gegen Jörg Uckermann zur Kenntnis genommen.

Als CDU-Politiker hege ich regelmäßigen Kontakt zur Berliner Polizei und weiß somit um die schwere Arbeit, die Ihre Berliner Kollegen ausführen. Ich lade regelmäßig Polizisten zu meinen Veranstaltungen als Referenten ein, damit die Bevölkerung Berichte aus erster Hand hört und somit mehr Verständnis aufbringen kann, falls es mal seitens der Beamten ‘etwas ruppiger’ zugeht.

Allerdings bezieht sich dieses Verständnis lediglich auf den Umgang mit Verbrechern.

Der respektlose Umgang mit einem unvorbelasteten Politiker – von welcher Partei auch immer – ist nicht hinnehmbar und konterkariert alles, wofür ich seit langer Zeit in der Bevölkerung werbe. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Staatsbeamter, der dazu mit der Kompetenz eines Polizisten ausgestattet ist, diese Macht missbraucht, um seine privaten politischen Ansichten auf solch eine Weise zum Ausdruck zu bringen.

Meine Damen und Herren, sollte ich einmal in das schöne Duisburg kommen, muss ich dort damit rechnen, dass mich einer Ihrer Beamten, der vielleicht nicht ganz mit der Politik der CDU einverstanden ist, grundlos durchsucht, mich respektlos behandelt und duzt, und mich gewaltsam unter Inkaufnahme von Verletzungen in das Auto schubst?

Die CDU steht für transparente Rechtsstaatlichkeit. Wenn dies nun durch persönliche Motive aufgeweicht wird, nähern wir uns schnell den Polizeimethoden in Ländern wie China und Nordkorea an. Ich bin mir sicher, dass es nicht in Ihrem Interesse liegt, dass solch ein Eindruck von der Duisburger Polizei entsteht.

Ich fordere Sie dahingehend auf, diesen Vorfall restlos aufzuklären und gegebenenfalls Sanktionen gegen den betroffenen Beamten zu erlassen.

Desweiteren möchte ich Sie darüber informieren, dass ich diesen Vorfall auf meinen Veranstaltungen als negatives Beispiel für den Missbrauch von Polizeikompetenzen anführen werde und Recherchen über ähnliche Vorfälle in Duisburg und NRW beginnen werde. Es ist unumgänglich, dass Bürgerinnen und Bürger für solche Ausprägungen der Polizeiarbeit sensibilisiert werden, um schnell eine Reaktion folgen zu lassen. Alles andere würde auf Dauer das Vertrauen in den Rechtsstaat mindern, was ich nicht tatenlos akzeptieren kann.

Quelle: Online-Redaktion pro Deutschland

Marc Doll ? Nie vorher gehört! Schön, dass es sowas noch in der CDU gibt, aber wo sind die bekannten Politiker der CDU, die sich sofort betroffen und besorgt zu Wort gemeldet hätten, wenn ein Polizist einen kriminellen Migranten so behandelt hätte? Ich wette, diese würden Marc Doll eher einen Einlauf verpassen, weil er sich für einen “Rechten” einsetzt, als dass sie sich in ähnlicher Weise wie Doll äußern und damit Courage beweisen würden!

Ganz egal, ob es sich bei diesem Fall um die üblichen Verdächtigen handelt, die mit etwas mehr Temperament um Parkplätze streiten als verweichlichte Autochtone und auch immer ein Messer dabei haben, oder nicht: Der Fall steht für das immer häufiger auftretende Phänomen, dass sich Täter als Opfer fühlen. Dies hängt nicht nur mit der zunehmenden Islamisierung zusammen, sondern auch mit der konstanten Linksdrift der Gesellschaft.

Tödlich endete ein Streit um einen Parkplatz am Mittwochabend im Saarland. Ein 45-jähriger Mann wurde dabei vor einem Supermarkt in der Kleinstadt Blieskastel erstochen.

Das Opfer hatte sich lautstark mit einem anderen Mann um den Parkplatz gestritten und sich auch mit ihm geprügelt. Dabei soll der andere Mann ein Messer gezogen und zugestochen haben, teilte die Kriminalpolizei aus Saarbrücken mit. Anschließend ging der mutmaßliche Täter zur Polizei, um selbst Anzeige gegen sein Opfer zu erstatten - wegen Körperverletzung.
“Völlige Nichtigkeit”
Die beiden Männer kannten sich nach Polizeiangaben vor dem Streit nicht. “Es ging um eine völlige Nichtigkeit”, sagte ein Polizeisprecher. Der mutmaßliche Messerstecher habe sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. Vier Zeugen hätten den Vorfall aber beobachtet.

Leider reichen meine Englischkenntnisse für dieses hochgestochene Englisch nicht aus. Vielleicht kann Michael Meyn für das interessierte Publikum bei Gelegenheit mal übersetzen, wofür “Deutschlands Stimme in der EU” am Ende der Rede soviel Beifall erhält?

Jedenfalls wenn es nach Linke-Fraktionschef André Hahn(!) geht, gibt es demnächst ein „Sächsisches Kompetenzzentrum für Gender Mainstreaming“!

Gemeint ist die „Gleichstellung der Geschlechter auf allen gesellschaftlichen Ebenen.“ Das neue Institut soll darüber wachen, dass Männer sich nicht mehr wie Männer benehmen. Auch Frauen soll ihr „altes Rollenbild“ abgewöhnt werden.
Hahn brachte dazu einen Antrag im Landtag ein. In Rahmen dieses Projektes will man zuerst „geschlechtsspezifische Daten“ sammeln, später gezielte Programme auflegen. Zudem soll der Landtag in jeder Legislatur einen „Genderbericht“ (Geschlechter-Bericht) vorlegen.

Bei Wissenschaftlern ist „Gender Mainstreaming“ umstritten. Die Soziologin Gabriele Kuby (65): „Gender-Perspektive erkennt keinerlei wesenhafte oder angeborene Unterschiede zwischen Mann und Frau an. Sie ignoriert und unterdrückt Ergebnisse der Hirnforschung, Medizin, Psychologie und Soziologie.“

In manchen Kindergärten würden Jungs schon gedrängt, mit Kosmetikkoffern statt mit Bauklötzern zu spielen. Mädchen lernten rumbrüllen und „Wehrhaftigkeit“.

Rund 200 000 Euro soll dieses Kompetenzzentrum jährlich kosten. Heiderose Gläß (58, Linke), Sprecherin für Gleichstellungspolitik: „So lange der Sächsische Verdienstorden an 20 Männer und nur eine Frau verliehen wird, besteht Handlungsbedarf.“

Quelle

 Ob André Hahn demnächst Andrea Hühnchen heisst, und ob man uns allen, die wir “mit dem Schwanz denken”, mit dem Skalpell zu Leibe rücken wird, wird uns sicherlich demnächst verraten!

Irres linkes Pack!!!

Es war lange Zeit still um den Helden von Passau, der seinen persönlichen Kampf gegen Rechts fast mit dem Leben bezahlt hätte! Dieses Bild von Alois Mannichl hätte sich in der Öffentlichkeit zur Gewissheit verfestigt, wenn Herr Mannichl ein Jahr nach dem Vorfall nicht immer noch bemüht wäre, seine Version des Vorfalls durch Beschuldigung von Polizisten und Staatsanwaltschaft glaubhaft zu machen. Diese Offensive könnte jetzt nach hinten losgehen …

Homoheilung ist möglich! Das beweist ausgerechnet der bekannte und bekennende homosexuelle Buchautor und Nachrichtenchef des TV-Senders TIMM, Dirk Ludigs, der bei uns in der Vergangenheit auch schon kommentiert hat. Nicht dass er von seiner Homosexualität geheilt worden wäre, aber er hat es scheinbar wenigstens geschafft, den fast untrennbar erscheinenden Zusammenhang zwischen Homosexualität und Totalitarismus zu  durchbrechen und sich auch mal kritisch mit den linken und homosexuellen Aktivisten zu befassen, die wir hier in diesem Jahr schon so häufig kritisieren mussten. In seinem heutigen Artikel auf queer.de Standpunkt: Queere Jakobiner wäscht er der linken Homoszene ordentlich den Kopf:

…Ob Wissenschaftler wie Edith Düsing ein gestörtes Verhältnis zu Homosexuellen haben, weiß ich nicht. Dass ihre Kritiker ein gestörtes Verhältnis zur Freiheit haben, ist aber gewiss.

Die Freiheit der Wissenschaft und die Meinungsfreiheit gehören zu den höchsten Gütern unserer Grundordnung. Mutige Menschen haben sie zum Teil um den Preis ihres Lebens in den vergangenen Jahrhunderten gegen Kirchen und totalitäre Staatsformen errungen. Wer diese Freiheiten einschränken möchte braucht sehr gute Gründe. Die queeren Protestler von Marburg und Köln haben sie bis heute nicht vorgebracht. Wohl aber haben sie ihr gestörtes Verhältnis zur Freiheit selbst unter Beweis gestellt.

Natürlich müssen Menschen in einer freien Gesellschaft die Frage stellen dürfen, ob Homosexualität eine Krankheit sei. Natürlich müssen sie dazu forschen dürfen. Natürlich stimmt es, dass Homosexuelle mehr als andere an psychischen Krankheiten leiden. Natürlich muss die Frage erlaubt sein, ob das alles nur an der bösen Gesellschaft liegt. Nicht dass ich die Meinung evangelikaler Christen teile, aber: Wer sie verbieten will, macht den ersten Schritt in Richtung Gesinnungsdiktatur. In Marburg und Köln offenbarte sich also vor allem das alte Problem der Linken mit der Freiheit. An beiden Orten war ein queeres Jakobinertum am Werk, das, so schwant mir, auch die sprichwörtlichen Guillotinen auszupacken bereit wäre, geriete nur ein Quäntchen zu viel Macht in seine Hände.

Besonders augenscheinlich wurde das in der Kampagne gegen die Professorin Dr. Edith Düsing. Da fordern also Homosexuellen-Aktivisten ein Rede- und Berufsverbot für jemanden, dessen Gedankenverbrechen darin besteht, sich für die Rede- und Wissenschaftsfreiheit einzusetzen. Wie tief ist diese Bewegung nur gesunken! Auch wenn den Protestierenden, wie mir, die Richtung dieser Meinung und Forschung nicht passt: Die Grundrechte schützen eben nicht nur die richtige Meinung oder die kluge Forschung. Wer das nicht aushält, sollte sein Verhältnis zur Demokratie überprüfen.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Natürlich gibt es ebenso ein Recht, gegen Forschungsinhalte, religiöse Dogmen oder fragwürdige Therapien zu protestieren und zu argumentieren. Darum geht es nicht. Es geht um den Ruf nach Verboten. …

Wer hätte es jemals für möglich gehalten, auf der Gegenstimme einen Lesebefehl für einen Artikel auf queer.de zu finden?! Und dann auch noch von mir!

Hervorhebungen in den Zitaten durch mich

Nachtrag 11.12.2009:

Der Philosoph Robert Spaemann äussert sich im Rahmen eines Interwiews mit der WELT u.A. auch zu diesem Thema. Als jemand, der mehrere homosexuelle Freunde hat, kommt er nicht so leicht unter Homophobieverdacht. Seine klaren und passenden Worte:

…
WELT ONLINE: Dennoch bleibt Selbstbestimmung – mehr als Gott – gesellschaftlich ein brennend heißer Konfliktpunkt. In Köln wurde vom „Autonomen Lesben- und Schwulenreferat“ gerade versucht, eine Ringvorlesung von Professorin Edith Düsing zu sprengen, weil sie im Frühjahr in Marburg eine Erklärung gegen den Druck unterzeichnet hatte, mit dem Homosexuellenverbände den Kongress „Psychotherapie und Seelsorge“ verhindern wollten.

Spaemann: Das ist ungeheuerlich und wird leider immer schlimmer. Generell ist die Meinungsfreiheit jetzt schon auf katastrophale Weise eingeschränkt im Vergleich zu den 50er Jahren. Wir lebten damals in einem viel freieren Land. Heute liegen Tretminen überall. Das ist neu. Das Tolle ist aber jetzt, dass Frau Düsung nicht über Homosexualität sprechen wollte, sondern über Schiller und Nietzsche. Als Person darf sie jetzt also nicht mehr auftreten, weil sie einmal – wie zum Beispiel auch der bekannte sozialdemokratische Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde – Freiheit der Rede auch für Leute verlangte, die Homosexualität für einen Defekt halten.

WELT ONLINE: Wundert sie das?

Spaemann: Es empört mich. Hat Frau Düsing denn gegen Schwule geredet? Nein, sie hat ein Manifest unterschrieben, das verlangt, dass die Leute frei reden dürfen. Der Vorgang ist nicht nur absurd, sondern gefährlich.

WELT ONLINE: Warum?

Spaemann: Unter meinen guten Freunden sind mehrere Homosexuelle. Mit denen bin ich darin einig, dass die Abwesenheit der Anziehungskraft des anderen Geschlechts ein anthropologisches Manko ist.

WELT ONLINE: Wieso?

Spaemann: Weil auf dieser Anziehungskraft die Fortexistenz der menschlichen Gattung beruht. Darum kann man nicht sagen, die Abwesenheit dieser Anziehungskraft sei so normal wie die Existenz dieser Anziehungskraft. Auf dem einen beruht die Fortexistenz der Gattung und auf dem anderen eben nicht. Da fehlt etwas. Das muss jemand doch sogar, wenn es falsch wäre, sagen dürfen, ohne dass ihm Homosexuellenhass angehängt wird. Das ist geradezu lächerlich, wenn ich an meine homosexuellen Freunde denke.
…

Hervorhebungen in den Zitaten durch mich