Von Jacob Shrybman

Trotz der Behauptungen, Gaza befinde sich im Belagerungszustand, erhält der Landstrich mehr Hilfslieferungen als das Erdbeben-geschädigte Haiti.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verband seinen kürzlichen Besuch des Gazastreifens mit der Aufforderung, die so genannte Blockade des von Terroristen kontrollierten Gebietes zu beenden. Allerdings muss man sich fragen, welche Blockade oder Belagerung er meint, wo doch 738.576 Tonnen humanitäre Hilfe im Jahr 2009 in den Gazastreifen überführt wurden.

Überdies stellte die UN dem Gazastreifen 200 Millionen US-Dollar Hilfszahlungen zur Verfügung nach einer Militäroperation, die 1.300 Opfer forderte bei einer Bevölkerung von 1,5 Millionen – während sie den Opfern der Naturkatastrophe in Haiti, trotz Plänen die Hilfe zu erhöhen, bis Ende Januar nur 10 Millionen US-Dollar hat zukommen lassen; einem Erdbeben, das über 230.000 Todesopfer forderte und unter dessen Folgen über 3 Millionen Menschen leiden.

Die US-Regierung versprach dem Gazastreifen in Folge der Militäroperation „Gegossenes Blei“ 900 Millionen US-Dollar Hilfszahlungen, während das Erbeben-geschüttelte Haiti insgesamt bislang nur über 700 Millionen US-Dollar Hilfe erhalten hat, wie USAID und DOD errechnet haben.

Die internationale Gemeinschaft ist einer glatten Lüge über eine israelische Belagerung des Gazastreifens auf den Leim gegangen, während sie die Fakten ignoriert. Internationale humanitäre Hilfe gelangt seit Jahren unaufhörlich in den Gazastreifen und endete in keiner Weise nach der Operation „Gegossenes Blei“, denn 30.576 Hilfstrucks fuhren im Jahr 2009 in das Gebiet.

Das größte Gefängnis der Welt?

Der Gazastreifen wird auch als „das größte Gefängnis der Welt“ bezeichnet, was impliziert, die Bewohner könnten das Gebiet nicht verlassen. Allerdings kamen im Jahr 2009 10.544 Patienten und ihre Angehörigen zur medizinischen Behandlung nach Israel und allein in der vergangenen Woche waren es fast 500.

Über ein Jahr ist seit der israelischen Militäroperation vergangen, aber die internationale Gemeinschaft glaubt noch immer an die Lüge von der „Belagerung Gazas“. Währenddessen wurde Israel im selben Jahr von über 320 Raketen und Mörsergranaten getroffen, wie das Sderot Media Center berichtet. Ban Ki-moon hätte den Kibbutz Nirim besuchen sollen, um zu sehen, wo in der letzten Woche ein Haus von einer Rakete zerstört wurde, anstatt dabei zu helfen, einen Mythos am Leben zu halten.

Jacob Shrybman ist stellv. Direktor des Sderot Media Center www.sderotmedia.org.il

(ynetnews.com, 19.03.10)

Während des Besuchs von EU-Außenministerin Catherine Ashton im Gazastreifen haben radikale Palästinenser den Süden Israels beschossen und einen Mann getötet. Die Rakete sei im Kibbuz Netiw Ha’assera wenige Kilometer von der Grenze zum Gazastreifen entfernt eingeschlagen, teilte die israelische Armee mit. Israelischen Medien zufolge kam dabei ein Erntehelfer aus Thailand ums Leben. Zu dem Angriff bekannte sich die Extremistengruppe Ansar el Sunna, die dem Terrornetzwerk El Kaida nahe steht.
Bei der Attacke handelte es sich nach israelischen Angaben um den dritten Raketenangriff seit Mittwochabend. Der anhaltende Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hatte Israel Anfang 2009 zu einer Offensive veranlasst, bei der mehr als 1400 Palästinenser sowie 13 Israelis getötet wurden.

Ashton verurteilte den Angriff umgehend. “Ich verurteile jede Form der Gewalt”, sagte die EU-Außenministerin und forderte “Fortschritte im Friedensprozess”. Ashton war in den Gazastreifen gefahren, um sich dort ein Bild von der Verwendung europäischer Hilfsgelder zu machen. Die EU ist der größte Geldgeber der Palästinenser.

Quelle

Die These, dass wenn es den Palästinensern wirtschaftlich besser ginge, der Terror aufhören würde, hat sich erneut nicht bewahrheitet. Wie zum Hohn wird geschossen, wärend ein Repräsentant ihres größten Geldgebers sie besucht, wissend, dass diese sich nur dann ernsthaft aufgeregt hätte, wenn ein Palästinenser durch israelische Gewalt gestorben wäre. Natürlich wird man europäische Hilfsgelder niemals von der Einstellung solcher Raketenangriffe abhängig machen. Frau Ashton verurteilt die Tat nicht einmal, sondern formuliert eine Verurteilung “jeder Form der Gewalt” und fordert bei der Gelegenheit “Fortschritte im Friedensprozess”, wobei klar ist, dass Israel diese blockiert und somit aus ihrer Sicht “selbst schuld” ist.

Von Ari Shavit

Die Katze ist aus dem Sack: Palästina, ganz Palästina. Vor hunderttausend Menschen im Stadtzentrum von Gaza erklärte Ismail Haniyeh diese Woche das Ziel der Hamas. Der gemäßigte Ministerpräsident des gemäßigten Flügels der religiösen Palästinenserorganisation verkündete öffentlich, welche Friedenslösung seine Regierung anstrebt.

Nicht die vollständige Befreiung des Gaza-Streifens ist die ultimative Lösung. Auch nicht ein palästinensischer Staat. Die ultimative Lösung ist die Befreiung ganz Palästinas.

Haniyeh sagte dies nicht wortwörtlich, aber seine Worte sind klar. Die Hamas fordert Ramle und Lod, Haifa und Jaffa, Abu Kabir und Sheikh Munis. Sie fordert auch das Land, auf dem dieser Kommentar geschrieben worden ist, und auch das Land, auf dem dieser Kommentar gedruckt wird. Auch den Boden, auf dem die Haaretz-Redaktion steht, und auch den Boden, auf dem die Druckerei der Haaretz steht. Haaretz, das Land, das ganze Land. Großpalästina.

In den vergangenen Jahren haben uns nicht wenige Experten versichert, dass die Hamas es eigentlich gar nicht so meint. Die Hamas mache nur einen auf hart, ihre Ziele seien aber edel: Hudna, grüne Linie, Koexistenz. Leben und leben lassen. Aber keine Botschaft, die irgendein Hamas-Führer irgendeinem Diplomaten hinter verschlossenen Türen übermittelt, hat den gleichen Wert wie die Botschaft, die Haniyeh den Massen übermittelt hat. Was zählt, ist allein, was der palästinensische Führer seinen lauschenden Volksgenossen direkt und offen zu Gehör gebracht hat. Palästina, ganz Palästina. Jedes Stück israelischen Landes, auf dem irgendein israelischer Bürger oder irgendeine israelische Bürgerin lebt. Sein Haus, dein Haus, unser Haus. Der Boden unter unseren Füßen.

Gegen die Hamas steht augenscheinlich Mahmoud Abbas. Vorgestern erzählte Abbas dem Haaretz-Reporter Avi Issacharoff, dass man innerhalb von sechs Monaten zu einem Abkommen gelangen könnte. Ein kleines Problem: Ähnliche Dinge sagte man uns, als 1995 das Beilin-Abu-Mazen-Abkommen formuliert wurde. Ähnliche Dinge sagte man uns 2000 am Vorabend des Camp-David-Abkommens. Ähnliche Dinge versicherte man uns, als 2004 die Genfer Initiative unterzeichnet wurde. Ähnliche Dinge versicherte man uns, als Israel 2007 nach Annapolis ging.

Doch jedes Mal, wenn ein israelischer Führer einen weiteren Schritt auf Abbas zuging, wich dieser aus. Bis heute hat Abbas nicht positiv auf den 100%-Vorschlag reagiert, den ihm der frühere Ministerpräsident Ehud Olmert vor 15 Monaten auf den Tisch gelegt hat.

Man kann verstehen, warum Abbas Binyamin Netanyahu und Avigdor Lieberman misstraut. Nicht zu verstehen ist, warum Abbas wieder und wieder Ehud Barak, Olmert und Yossi Beilin ausgewichen ist. Warum hat der palästinensische Friedensführer niemals einen Friedensvertragsentwurf unterzeichnet und nie einen Friedenskompromiss vorgeschlagen.

Beni Begin behauptet, der Grund hierfür liege darin, dass auch die Fatah auf ihre Weise eine Großpalästina-Bewegung sei. Andere behaupten, der Grund liege darin, dass Abbas ein Flüchtling aus Zfat ist, der niemals auf sein Rückkehrrecht verzichten würde. Manche behaupten, dass Abbas will, aber nicht kann, und manche glauben, dass er kann, aber nicht will.

So oder so, Mahmoud Abbas spielt ein trügerisches Spiel. Seit 21 Jahren spricht er von zwei Staaten, ohne bereit zu sein, den palästinensischen Preis zu zahlen, der für die Zwei-Staaten-Lösung zu entrichten ist.

Die Wahrheit ist hart. Die Besatzung frisst Israel auf. Zerstört seine moralischen, demokratischen und politischen Grundlagen. Sowohl die Hamas als auch die Fatah erschweren eine Beendigung der Besatzung jedoch sehr. Solange die Hamas den Gaza-Streifen beherrscht, sich bis an die Zähne bewaffnet und die Unterstützung eines Drittels der Palästinenser genießt, hat sie ein Vetorecht bei jedem politischen Fortschritt. Solange die Fatah nicht bereit ist, den jüdischen Nationalstaat anzuerkennen und nicht darin einwilligt, dass der palästinensische Staat entmilitarisiert sein wird, gibt es keine Aussicht auf ein Friedensabkommen.

Haniyeh und Abbas treiben Israel auf je eigene Weise in eine Falle. Nur ein Tor könnte glauben, dass weitere Verhandlungen über ein Endstatusabkommen Israel aus der Falle befreien würden. Die Alternative zu einem Endstatusabkommen ist aber nicht die Fortsetzung des Status quo. Die Alternative ist eine israelische Initiative. Der Plan von Shaul Mofaz ist eine Möglichkeit, eine zweite Abkoppelung eine andere.

So oder so - Israel muss selbst mit der existentiellen Bedrohung der Besatzung fertig werden. Die Zeit läuft aus, die Zeichen stehen an der Wand. Palästina, sagt die Wand, ganz Palästina.

(Haaretz, 17.12.09)

doch die UNO konnte sie schnell wieder beruhigen.

Was war passiert, dass die harten Krieger aus dem Gazastreifen so in Panik versetzte? Heimliche Einleitung von verflüssigtem Schweinefleisch in die Wasserleitungen? Per Hubschrauber abgeworfene Pornos über Gaza? Oder gar die Entscheidung der EU, Terror gegen Israel nicht weiter zu finanzieren?

Nein, viel schlimmeres:

Die palästinensische Terrororganisation Hamas war vergangene Woche aufgrund des Gerüchts in Aufruhr geraten, wonach die UN-Flüchtlingsorganisation UNRWA an ihren Schulen im Gaza-Streifen auch den Holocaust in den Lehrplan aufnehmen wolle.

Oh mein Gott… -äh Allah!

Die Washington Times hat dieser Angelegenheit einen kritischen Leitartikel gewidmet.

“Kein Grund zur Aufregung; die UNO hat dies geschwind dementiert. Karen AbuZayd, die UNRWA-Generalkommissarin, betonte am 1. September, dass der Lehrplan an den Schulen Gazas keinerlei Hinweise auf den Holocaust enthalte. “Ich kann die Behauptungen, dass der UN-Schullehrplan irgendetwas über den Holocaust enthält widerlegen”, sagte sie. “Jeder kann einen Blick in die Schulbücher werfen.” Die Unterrichtspläne werden im regionalen UN-Büro entworfen und von palästinensischen Redakteuren geprüft. Es besteht keine Chance, dass der abwegige Verweis Auschwitz oder ein Zitat aus dem Tagebuch der Anne Frank einschleichen könnten.

Nicht, dass die Palästinenser nicht an einer guten Schauergeschichte interessiert wären. Ein hochrangiges Gremium soll die in der schwedischen Zeitung Aftonbladet erhobenen Vorwürfe untersuchen, dass israelische Soldaten systematisch toten palästinensischen Teenagern Organe entnommen hätten. Aftonbladet hat inzwischen zugegeben, dass es keine Beweise für diese gräulichen Anschuldigungen gibt, aber die Palästinenser haben geschworen, ihnen auf den Grund zu gehen.

Wir fragen uns, welche Emotionen den palästinensischen Befürchtungen nach durcheinander gebracht würden, sollten ihre Kinder etwas über den Holocaust erfahren. Die Kinder in Gaza werden mit vernunftlosem, bitterem Hass gegen Juden großgezogen, damit sie zu Radikalen, Terroristen und Selbstmordattentätern heranwachsen. Das Lernen über den Holocaust könnte ihnen heilsamere Emotionen vermitteln, wie Empathie, Verständnis und Mitgefühl. Man beschreite diesen Weg, und wer weiß, wohin er führen wird. Vielleicht zum Frieden.”

Den ganzen Artikel hier.

Italien befürwortet einen entmilitarisierten palästinensischen Staat
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Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seine Unterstützung für die Forderungen Israels geäußert, dass die Lösung für den jahrzente langen Nahostkonflikt ein entmilitarisierter palästinensischer Staat sei.In Gesprächen mit Journalisten nach einem Treffen mit Benjamin Netanyahu, der auf seiner ersten Europareise seit seiner Wahl auch Italien besuchte, beschrieb Berlusconi es als “absolut notwendig” für einen Frieden, dass ein zukünftiger palästinensischer Staat keine Armee unterhalten dürfe, Israel als einen jüdischen Staat anerkenne und somit auf das Rückkehrrecht der Flüchtlinge auf Gebiete verzichten müsse, die bei der Staatsgründung Israels 1948 verloren gegangen waren.Bei ihrer Begegnung diskutierten Berlusconi und Netanyahu auch das Thema Iran, woraufhin Berlusconi seinem israelischen Amtskollegen gegenüber zum Ausdruck brachte, dass “Italien, wie andere westliche Staaten auch, glaubt, dass Iran über keine nuklearen Waffen verfügen dürfe”.
(EUO, 24.6.09)

um Bibi Netanyahu und Avigdor Liebermann bewegen etwas. Wie zu erwarten war, können “rechtsaussen” viel eher Kompromisse machen, ihnen droht von rechts ja auch kein Protest mehr. Nachdem die deutschen Medien den Beginn des Vierten Reiches diesmal in Israel angekündigt hatten, kann ich zumindest an prominenter Stelle nirgends Artikel mit dem folgenden - auch für die Palis erfreulichen - Inhalt finden:

Israel entfernt Dutzende Roadblocks in der Westbank
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In den vergangenen Wochen hat sich die israelische Politik zum Thema Roadblocks dramatisch geändert. Seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat die IDF einige der wichtigsten permanenten Straßensperren in der Westbank entfernt.

Die Entscheidung der Sicherheitskräfte, das Reisen für Palästinenser stark zu erleichtern, spiegelt das Vorgehen der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörden gegen die Terrorinfrastruktur von Hamas und Islamischem Djihad in der Westbank wider.

Derzeit gibt es lediglich zehn bemannte Checkpoints in der Westbank (ausgenommen jene an den Übergängen zwischen israelischem Kernland und den Gebieten) und nicht an allen werden Durchsuchungen vorgenommen. Vor anderthalb Jahren gab es noch 35 bemannte Roadblocks.

Darüber hinaus haben die Sicherheitsbehörden mehreren Hundert palästinensischen Geschäftsleuten, die Passierscheine für Geschäftsleute besitzen, freien Zugang nach Israel erlaubt.

Vor einer Woche wurde der DCO-Roadblock am südlichen Zugang nach Jericho entfernt. Dies erlaubt den Bewohnern der Stadt freien Zugang zu allen Teilen der Westbank. Palästinenser aus den wichtigsten Städten können nun ohne jegliche Sicherheitschecks in den Norden der Westbank reisen.

Die Auflösung der Roadblocks geschieht mit der Autorisierung von Premierminister Binyamin Netanyahu, Verteidigungsminister Ehud Barak, Stabschef Gabi Aschkenasi und mit der Zustimmung des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet.

Ministerpräsident Netanyahu hat mehrfach betont, dass er Maßnahmen ergreifen könne, um das Alltagsleben von Palästinensern in der Westbank und die dort herrschenden wirtschaftlichen Bedingungen zu verbesseren.

(Haaretz, 24.06.2009)

Ein Fernsehsender, der von der jihadistischen Hamas-Bewegung — was natürlich die Gaza-Hälfte der palästinensischen Autonomie bedeutet — betrieben wird, strahlte kürzlich ein Anspiel aus, zu dem ein krudes Porträt eines offenen, antisemitischen Ritualmord-Vorwurfs gehörte.

Die Sendung vom 3. April 2009 lief ungefähr so ab (wie Palestinian Media Watch berichtet):

[Ein Vater spricht zu seinem Sohn:] “Wir Juden hassen die Muslime, wir wollen die Muslime töten, wir Juden wollen das Blut der Muslime und Araber trinken.”

[Wendet sich ans Publikum:] “Seid ihr Muslime und Araber? Ich hasse euch, um Gott zu gefallen.” [imitiert jüdisches Gebet]

Der Rest ist mehr davon, bis zum Erbrechen.

Die Islamisten brauchen ausnahmslos Schauspieler, wenn sie sie einige imaginäre jüdische Wünsche, muslimisches (oder christliches) Blut zu trinken, darstellen wollen. Da war dieses Hamas-Schauspiel, syrische und ägyptische Telenovelas, PA-Musikvideos, iranisches Kinderfernsehen und mehr.

Was mich angeht: Ich kann es mir nicht leisten Schauspieler zu bezahlen, also muss ich mich mit Adham Ahmad Hujyla Abu Jandal begnügen. Bevor er sich aufmachte, um am 7. Dezember 2004 einen Selbstmordanschlag zu verüben, nahm Abu Jandal ein “Abschiedsvideo” auf, in dem er sagte:

“Meine Botschaft an die verabscheuten Juden ist, das es keinen Gott gibt außer Allah. Wir werden euch überall jagen. Wir sind eine Nation, die Blut trinkt; und wir wissen, dass es kein besseres Blut gibt als das Blut von Juden. Wir werden euch nicht in Ruhe lassen, bis wir unseren Durst mit eurem Blut und den Durst unserer Kinder mit eurem Blut gestillt haben.”

Übersetzung aus dem Englischen: H.Eiteneier / Parallelveröffentlichung mit Nahost-Infos

Was Frank-Walter Steinmeier (abwechselnd Wild-West-Kavallerist und Raubritter; ne, eigentlich ist er das zugleich) und der mutmaßliche muslimische Terrorhelfer Ibrahim El-Zayat (seines Zeichens Präsident der Islamischen Gemeinschaft in Deutschland) gemeinsam haben, — warum aber für ein- und dasselbe Vergehen seltsamerweise nur der Ibrahim, jedoch nicht die rote Socke Frank-Walter, der doch in weit größerem Umfang Terrorgelder bereitstellen ließ, der “Gründung einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche, Betrug, Bankrott, Erschleichung von Fördergeldern und Untreue” beschuldigt wird, fragt sich Liza zu Recht. Aber vielleicht kann unser unerträglicher Innenwesir ja weiterhelfen:

Nun darf man gespannt sein, wie Wolfgang Schäuble seinen zornesroten Gesprächspartnern bei der nächsten Sitzung der Islamkonferenz den vermeintlichen Unterschied zu erklären gedenkt.

Amnesty International brachte gerade einen Bericht heraus, der Challenging Repression (Unterdrückung herausfordern) heißt; darin geht es um Menschenrechtler im Nahen Osten und Nordafrika. Während der Bericht detailliert über Missbräuche an Menschenrechtsaktivisten in allen Ländern der Region informiert, zeigt einmal mehr das, was er über Israel sagt, dass Amnesty zutiefst einseitig ist — denn in Sachen Palästinenser ist mal wieder alles ganz anders als überall sonst.

Welcher Richtung entfleuchte nachfolgendes Statement? Rinks oder Lechts?

“Stoppt den israelischen Holocaust im Gaza-Streifen”

Auch Bemühungen um einen Waffenstillstand, welche die Weltbevölkerung beruhigen sollen, können nicht verschleiern, daß es sich beim israelischen Krieg um einen Vernichtungsfeldzug handelt. Wir setzen uns gegen Fremdherrschaft in unserem eigenen Lande zur Wehr und anerkennen das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat ohne israelische Bevormundung und Gängelung.

Für die richtige Antwort gibt es ausser Ehre und Ruhm nichts zu gewinnen. Die Auflösung erfolgt zu gegebener Zeit im Kommentarbereich.